Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der SchäferSoft GmbH, Steinstrasse 1, 8574 Lengwil, Schweiz («Anbieterin»), und ihren Kundinnen und Kunden («Kunde») über die Software swaiz: die Plattform, das Werkzeug aictl, Erweiterungen, Updates, Support-Verträge und das Kundenportal.

1.2 Das Angebot richtet sich ausschliesslich an Unternehmen, Organisationen und Selbständige für ihre berufliche Tätigkeit, nicht an Konsumentinnen und Konsumenten.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn die Anbieterin ihnen schriftlich zustimmt. Eine Offerte oder ein individueller Vertrag geht diesen AGB vor, soweit er etwas anderes regelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Angaben auf der Website, insbesondere der Preisrechner, sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Offerte der Anbieterin annimmt oder die Anbieterin eine Bestellung bestätigt, spätestens aber mit der Ausstellung des Lizenzschlüssels.

2.2 Ein Konto im Kundenportal allein begründet keinen Anspruch auf eine Lizenz oder andere Leistungen.

3. Leistungen

3.1 swaiz ist Software, die der Kunde auf eigener Hardware betreibt. Die Anbieterin liefert die Software, Updates und die vereinbarten Erweiterungen und stellt die Dokumentation sowie das Kundenportal bereit. Den Funktionsumfang beschreiben die Produktseiten und die Dokumentation zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

3.2 Für Hardware, Betriebssystem, Netzwerk, Internetverbindung, Datensicherung und den Betrieb des Servers ist der Kunde verantwortlich, sofern kein Support-Vertrag etwas anderes vorsieht.

3.3 swaiz nutzt KI-Modelle. Deren Ergebnisse können unvollständig oder falsch sein. Der Kunde prüft sie, bevor er sich darauf stützt, insbesondere bei rechtlichen, finanziellen, medizinischen oder sicherheitsrelevanten Fragen.

3.4 swaiz enthält Open-Source-Komponenten. Für diese gelten ihre jeweiligen Lizenzen, die durch diese AGB nicht eingeschränkt werden.

4. Lizenz

4.1 Mit der Bezahlung erhält der Kunde ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und zeitlich unbefristetes Recht, swaiz für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Befristete Lizenzen, etwa zum Testen, gelten bis zum angegebenen Datum.

4.2 Ein Lizenzschlüssel gilt für einen Server. Wie viele Installationen und Benutzerkonten eine Lizenz umfasst, ergibt sich aus dem gewählten Plan. Als Benutzerkonto zählt jedes Konto, mit dem jemand in swaiz arbeitet, einschliesslich der Administratoren.

4.3 Die Software meldet die Anzahl aktiver Benutzerkonten an die Anbieterin. Überschreitungen sperren nichts. Übersteigt die Nutzung den Plan jedoch nicht nur vorübergehend, wechselt der Kunde auf einen passenden Plan; die Anbieterin kann die Differenz in Rechnung stellen.

4.4 Ein Wechsel auf neue Hardware ist möglich. Die Anbieterin gibt den Lizenzschlüssel dafür auf Anfrage frei.

4.5 Dem Kunden ist es nicht erlaubt, die Software oder Lizenzschlüssel weiterzuverkaufen, zu vermieten oder Dritten zu überlassen, die Software als Dienst für Dritte anzubieten, die Lizenzprüfung zu umgehen oder die Software zu dekompilieren oder zu verändern, soweit das Gesetz es nicht ausdrücklich erlaubt.

5. Lizenzprüfung und Verbindung

5.1 Jede Installation meldet sich bei der Aktivierung und danach etwa täglich beim Lizenzserver der Anbieterin. Welche Angaben sie dabei übermittelt, beschreibt die Datenschutzerklärung. Inhalte des Kunden wie Dokumente oder Chats werden nicht übermittelt.

5.2 Ohne Verbindung zum Lizenzserver läuft swaiz ab dem letzten erfolgreichen Kontakt 14 Tage uneingeschränkt weiter. Danach läuft es weitere 14 Tage eingeschränkt: Was eingerichtet ist, funktioniert, Updates und zusätzliche Erweiterungen sind pausiert. Erst danach hält die Plattform an. Die Daten des Kunden bleiben dabei unangetastet, und sobald die Verbindung wieder steht, läuft alles wie zuvor.

5.3 Endet eine befristete Lizenz, gilt die Einschränkung nach Ziff. 5.2 ab dem Enddatum, und nach 14 Tagen hält die Plattform an.

5.4 Die Anbieterin kann eine Lizenz sperren oder widerrufen, wenn der Kunde trotz Mahnung nicht bezahlt oder die Lizenz in schwerwiegender Weise vertragswidrig nutzt. Eine gesperrte oder widerrufene Lizenz hält die Plattform an.

6. Updates

6.1 Jeder Plan enthält Updates während des dort angegebenen Zeitraums ab Ausstellung der Lizenz. In dieser Zeit erhält der Kunde alle neuen Versionen von Plattform und lizenzierten Erweiterungen.

6.2 Nach Ablauf des Update-Zeitraums läuft swaiz unverändert weiter und erhält weiterhin alle Sicherheitsupdates. Neue Versionen und Funktionen, die danach erscheinen, erhält der Kunde mit der Update-Verlängerung, die jeweils für ein Jahr gilt und sich nicht automatisch erneuert.

6.3 Die Anbieterin entwickelt swaiz laufend weiter. Ein Anspruch auf bestimmte künftige Funktionen besteht nicht. Wird eine Funktion entfernt, die zum vereinbarten Umfang gehört, bleibt die bisherige Version mit dieser Funktion nutzbar.

7. Erweiterungen

7.1 Erweiterungen der Anbieterin werden einzeln lizenziert. Für sie gelten diese AGB, insbesondere die Ziff. 4 bis 6.

7.2 Erweiterungen anderer Anbieter, die über die Plattform bereitgestellt werden, liegen in der Verantwortung ihrer jeweiligen Anbieter. Für sie gelten zusätzlich deren Bedingungen.

7.3 Kunden, die im Kundenportal eigene Erweiterungen veröffentlichen, räumen der Anbieterin das Recht ein, diese an die von ihnen freigegebenen Installationen auszuliefern. Sie stehen dafür ein, dass sie über die nötigen Rechte verfügen und die Erweiterungen keinen Schadcode enthalten. Die Anbieterin kann Erweiterungen, die gegen diese Pflichten oder gegen das Gesetz verstossen, sperren.

8. Support

8.1 Der im Plan enthaltene Support erfolgt per E-Mail an [email protected] mit der beim Plan angegebenen Antwortzeit.

8.2 Weitergehende Betreuung, etwa kürzere Antwortzeiten, Telefon-Support oder Fernwartung, bietet die Anbieterin mit Support-Verträgen an. Ihr Umfang ergibt sich aus der Beschreibung auf der Website oder der Offerte. Support-Verträge werden monatlich abgerechnet und sind auf das Ende jedes Monats kündbar.

8.3 Antwortzeiten zählen während der Servicezeiten, Montag bis Freitag von 08 bis 17 Uhr, ohne gesetzliche Feiertage am Sitz der Anbieterin. Eine Antwortzeit bezeichnet die erste qualifizierte Rückmeldung, nicht die Behebung.

9. Preise und Zahlung

9.1 Es gelten die Preise der Offerte oder, ohne Offerte, die bei Vertragsschluss auf der Website veröffentlichten Preise. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken zuzüglich Mehrwertsteuer.

9.2 Lizenzen und Erweiterungen werden einmalig, Update-Verlängerungen jährlich und Support-Verträge monatlich jeweils im Voraus in Rechnung gestellt. Rechnungen sind innert 30 Tagen zahlbar.

9.3 Gerät der Kunde in Verzug, schuldet er Verzugszins von 5 % pro Jahr. Nach erfolgloser Mahnung kann die Anbieterin ihre Leistungen aussetzen und die Lizenz sperren.

9.4 Preise für wiederkehrende Leistungen kann die Anbieterin mit einer Ankündigung von drei Monaten auf das Ende einer Laufzeit anpassen.

10. Testlizenzen

Testlizenzen sind kostenlos, befristet und dienen dem Ausprobieren. Für sie gelten diese AGB mit der Ausnahme, dass kein Anspruch auf Support besteht und die Anbieterin jede Gewährleistung und, soweit gesetzlich zulässig, jede Haftung ausschliesst.

11. Pflichten des Kunden

11.1 Der Kunde hält Lizenzschlüssel und Zugangsdaten geheim, schützt seinen Server angemessen und sichert seine Daten regelmässig.

11.2 Der Kunde nutzt swaiz nur im Rahmen des geltenden Rechts. Für die Inhalte, die er damit bearbeitet, und für den Datenschutz gegenüber seinen Mitarbeitenden, Kundinnen und Kunden ist er selbst verantwortlich.

11.3 Der Kunde informiert die Anbieterin über Störungen so rasch wie möglich und unterstützt sie bei deren Behebung.

12. Gewährleistung

12.1 Die Anbieterin gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den Angaben in der Dokumentation entspricht. Unwesentliche Abweichungen gelten nicht als Mangel.

12.2 Meldet der Kunde einen Mangel innert 30 Tagen nach seiner Entdeckung, behebt ihn die Anbieterin nach ihrer Wahl mit einem Update, einer Korrektur oder einer zumutbaren Umgehung. Gelingt das nicht innert angemessener Frist, kann der Kunde eine angemessene Minderung verlangen oder, bei einem erheblichen Mangel, vom betroffenen Teil des Vertrags zurücktreten.

12.3 Die Gewährleistung beträgt zwölf Monate ab Ausstellung der Lizenz. Sie entfällt bei Mängeln, die auf Änderungen durch den Kunden, auf ungeeignete Hardware oder auf Software Dritter zurückgehen. Jede weitere Gewährleistung ist ausgeschlossen, soweit das Gesetz es zulässt.

13. Haftung

13.1 Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden, die sie absichtlich oder grobfahrlässig verursacht, sowie für Personenschäden.

13.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und höchstens bis zum Betrag, den der Kunde ihr in den zwölf Monaten vor dem Schadensereignis bezahlt hat. Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist in diesem Fall ausgeschlossen.

13.3 Die Anbieterin haftet nicht für Ergebnisse der KI-Modelle (Ziff. 3.3), für Erweiterungen anderer Anbieter (Ziff. 7.2) und für Störungen, die sie nicht zu vertreten hat, etwa Ausfälle des Internets oder höhere Gewalt.

13.4 Diese Beschränkungen gelten auch für Hilfspersonen der Anbieterin.

14. Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei, die sie im Rahmen des Vertrags erhalten, vertraulich und verwenden sie nur für die Erfüllung des Vertrags. Diese Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus.

15. Datenschutz

Die Anbieterin bearbeitet Personendaten gemäss ihrer Datenschutzerklärung. Sie erhält keinen Zugriff auf die Inhalte, die der Kunde mit swaiz bearbeitet. Greift sie im Rahmen von Support oder Fernwartung auf den Server des Kunden zu, tut sie das nur auf dessen Anfrage; auf Wunsch schliessen die Parteien dafür einen Vertrag über die Auftragsbearbeitung ab.

16. Laufzeit und Kündigung

16.1 Lizenzen sind unbefristet, sofern nicht anders vereinbart. Update-Verlängerungen gelten für ein Jahr, Support-Verträge sind nach Ziff. 8.2 kündbar.

16.2 Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei einer schwerwiegenden Vertragsverletzung, die trotz Mahnung nicht innert 30 Tagen behoben wird.

16.3 Bereits bezahlte einmalige Vergütungen werden bei einer Kündigung durch den Kunden nicht zurückerstattet, ausser die Anbieterin hat den Kündigungsgrund zu vertreten.

17. Änderungen dieser AGB

Die Anbieterin kann diese AGB ändern. Sie teilt Änderungen im Kundenportal mit und bittet dort um Zustimmung. Für bestehende Lizenzen gilt die bisherige Fassung weiter, bis der Kunde der neuen zustimmt; Änderungen zugunsten des Kunden gelten sofort.

18. Schlussbestimmungen

18.1 Änderungen und Ergänzungen eines Vertrags bedürfen der Schriftform; E-Mail genügt.

18.2 Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die ihrem Zweck am nächsten kommt.

18.3 Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen.

18.4 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der Anbieterin. Die Anbieterin kann den Kunden auch an dessen Sitz belangen.